Der Vermieter (Zeitschrift)

Deutsch

Sachenrecht, Note: 1,5, Hochschule für Wirtschaft
und Recht Berlin, Veranstaltung: Mietrecht,
Sprache: Deutsch, Abstract: Vermietern von
Gewerbe- und Wohnraum stellt sich häufig die
Frage, wie sie sich gegen Mieter, welche ihrer
Zahlungsverpflichtung unberechtigterweise nicht
nachkommen, zur Wehr setzen können. Denn trotz
eines erheblichen Zahlungsverzuges muss der
Vermieter sogar noch finanzielle Aufwendungen
tätigen, um die Mieträume dieses Mieters mit
Wasser, Heizenergie, Gas und in Ausnahmefällen
auch mit Strom zu versorgen. Von einem
ausgewogenen Austauschverhältnis zwischen
Vermieter und Mieter, nämlich Gebrauchsgewährung
gegen Entgelt, kann in diesen Fällen wohl nicht
mehr gesprochen werden.Noch offensichtlicher
scheint es, wenn der Mietvertrag bereits durch
Kündigung beendet und der Mieter zur Räumung
verpflichtet ist, dieser Verpflichtung aber nicht
nachkommt. Der Vermieter ist dann gezwungen,
seinen Räumungsanspruch gerichtlich geltend zu
machen. Solch ein Prozess zieht sich jedoch in die
Länge und ist mit weiteren nicht unerheblichen
Kosten verbunden. Liegt der Vollstreckungstitel
schließlich vor, vergehen - gibt der Mieter den
Mietgegenstand nicht freiwillig heraus - wiederum
einige Monate, bis der Gerichtsvollzieher zur Tat
schreitet und vollstreckt.Unter Berücksichtigung
der erheblichen wirtschaftlichen Einbußen, scheint
die Überlegung eines Vermieters daher naheliegend,
dem Mieter die Versorgungsleistungen zu entziehen
und somit die Kostenlast bei sich zu
mindern.Fraglich ist daher, ob der Vermieter von
Wohn- und/oder Gewerberaummietverhältnissen die
Versorgungsleistungen unterbrechen darf, wenn der
Mieter seiner Zahlungsverpflichtung
unberechtigterweise nicht nachkommt.Diese Frage
beschäftigt seit Jahrzehnten die Praxis und ist
nach wie vor hoch umstritten.Aktuell ist durch die
erste höchstrichterliche Entscheidung des
Gewerbemietrechtsenats des BGH1 wieder Bewegung in
die Diskussion gekommen.

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kann man da nur tun? Gerade als die beiden
anfangen, sich gegenseitig tröstend zu liebkosen,
steht der Vermieter mit der Kündigung vor der Tür.
Die Lage scheint aussichtslos, aber die Damen
kommen zügig zur Sache und machen dem Vermieter
ein unmoralisches Angebot: sie wollen ihn nach
allen Regeln der Kunst verführen, dafür soll er
auf die Mietschulden verzichten. Bei so einer
unwiderstehlichen Einladung lässt er sich nicht
lange bitten, sondern greift beherzt zu. Ausgiebig
befummelt er die beiden Schuldnerinnen, testet
ungeniert die dargebotenen Lustschlösschen und
genießt danach die Qual der Wahl - welche der
willigen Damen soll er zuerst beglücken?