Der Rücktritt: bedauerlich, aber richtig

Skandale gibt es in der Politik schon so lang ich denken kann. Da habe ich mit Freunden wie z.B. dem ciao-Autoren Mark_Oh schon manch eine heftige Diskussion geführt. Und schon immer haben Politiker versucht, sich da rauszureden. Manchmal mit mehr und manchmal mit weniger Rückhalt aus Reihen der eigenen Partei . Und die anderen Parteien nutzen auch jede Gelegenheit aus, ihre politischen Kontrahenten schlecht dastehen zu lassen. Nicht oft, hat es für manch einen Politiker das aus bedeutet. Einige aktuelle Beispiele sehen wir ja zur Zeit in Afrika. Aber ganz aktuell jetzt auch in Deutschland. Ich rede vom Stabsunteroffizier der Reserve Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg. Ich habe hier bewußt den vollständigen Namen genannt, wobei einem auffallen wird, daß ich zwei Buchstaben und einen Punkt weggelassen habe, da er momentan keinen Doktortitel innehat. Aber gerade das war ja der Auslöser des ganzen.

Aber auch so einer gewissen Fürsorgepflicht ist er weit mehr nachgegangen als jeder andere Vorgänger von ihn. So häufig wie er war keiner bei den Truppen im Auslandseinsatz usw.
Und er hatte es schon immer sehr schwer mit der Opposition, die diesen Spitzenpolitiker aber lange nicht kleinkriegen konnte. Da wurde versucht, alles was er tut, schlecht aussehen zu lassen. Von wegen, er würde alles nur für die Publicity tun usw. Und man hat deutlich gemerkt, daß die Opposition generell alles schlecht empfand. Bestes Beispiel war die Affäre mit der GorchFock. Da hat er ganz überraschend den Kapitän von seinen Pflichten entbunden. Hätte er es nicht getan, hätte er sicher aus Oppositionsreihen gehört, daß er bei so etwas doch einschreiten muß. Aber er hat es nun gemacht (auch wenn er den Kapitän dazu hätte vorher vernehmen müssen).
Aber er konnte sich immer gut behaupten, weil er klare Worte gefaßt hat und wirklich nachvollziehbare Beweggründe für sein Handeln hatte und weitgehend so eine Politik gemacht hat, wie sie besser kaum machbar ist. Das hat ihm auch in der Bevölkerung sehr beliebt gemacht. Und eigentlich hätte er nicht ohne weiteres kleingekriegt werden können.

Ich selber sehe das mit gemischten Gefühlen. Aber man muß das ganz klar differenzieren. Kann man sagen, daß seine übermäßig gute Politik seinen Fehler wettmacht? Das muß klar verneint werden. Ich stelle mir das jetzt wie vor Gericht in einem Strafprozeß vor. Da ist ein Gericht auch an den gesetzlichen Strafrahmen gebunden. Und wenn einer sonst noch so gut und sozial engagiert ist. Wenn er einer Straftat schuldig ist und verurteilt wird, muß er zumindest die Mindeststrafe dafür kriegen (sofern kein minderschwerer Fall vorliegt). Und ehrlich gesagt halte ich so etwas für einen schweren Betrug. Wenn ich das im Abitur oder im Examen gemacht hätte, hätte mir auch ein Strafprozeß gedroht. Und das gleiche gilt auch für Diplomarbeiten, Habilitationen usw. Und natürlich für eine Doktorarbeit. Das Minimum ist schon, daß er den Doktortitel aberkannt kriegt, wobei man da nicht zu viel wind rum machen sollte, da er ihn ja von sich aus freiwillig abgegeben hat. Und eigentlich müßte ihm auch noch ein Verfahren wegen des Betrugs drohen. Und das würde ich nicht beschönigen.

Gut im Ansehen in der Bevölkerung hat zu Guttenberg so nach und nach abgebaut, aber wenn er sich wie ein typischer Politiker verhalten hätte, hätte er es einfach ausgesessen.

Wie ich das finde? Irgendwie bedauere ich das. Ich persönlich habe ihn als Verteidigungsminister sehr geschätzt und fand ihn mit Abstand als besten Verteidigungsminister, den wir zu meinen Zeiten je hatten. Und ehrlich gesagt habe ich momentan keine Vorstellung davon, wer das Amt jetzt übernehmen könnte. Vielleicht wird es das Comeback für Friedrich Merz. Oder ein ganz neuer Name wird in Erscheinung treten. Das müssen wir jetzt einfach abwarten.
Aber ich finde es sehr gut, daß sich der zu Guttenberg so entschieden hat. Vielleicht auch etwas der Druck von Politikern aus eigenen Reihen, die so Statements wie „viel darf er sich nicht mehr erlauben“ abgegeben haben. Oder mit der Unterschriftensammlung zahlreicher Doktoranten im Nacken. Aber vermutlich auch aus Selbsterkenntnis, Einsicht und (um es ihm positiv zu unterstellen) auch etwas Reue. Er hat es jedenfalls nun überraschend gemacht. Und ich finde es richtig, daß er sich so entschieden hat, so sehr ich es auch bedauere. Aber in Deutschland hat so ein Titel schon eine große Bedeutung und verlangt weit mehr ab, als es in zahlreichen anderen Ländern der Fall ist. Und das ganze würde nur ins Lächerliche gezogen werden, wenn er das Amt so fortführen könnte. So ein Betrug ist keine Bagatelle und sollte deutliche Konsequenzen nach sich ziehen. Und gerade als Politiker in so einem hohen Amt, kommt ja auch noch eine gewisse Vorbildfunktion hinzu. Und wie kann man Leuten bewußt machen, daß so ein Betrug nicht zu verharmlosen ist, wenn selbst so hochrangige Amtsträger ihr Amt einfach so fortführen, und man einfach drüber hinwegsieht, zumal ja nicht einmal klar ist, ob er ohne die vorgegaukelte Leistung in dieses Amt gekommen wäre. Wenn das so durchgehen würde, würde es ja förmlich zum Betrug aufrufen, so nach dem Motto „wenn es zufällig irgendwann mal rauskommt, gestehe ich es halt und gebe den Titel zurück. Bis dahin habe ich es aber mit Hilfe des Titels weit gebracht“

Alles in Allem muß ich sagen, war der zu Guttenberg in meine Augen einer der besten Politiker, die vieles beweg haben und auch mit ganzem Herzen das Amt ausübten. Sowohl in Bundeswehrkreisen als auch außerhalb, war er sehr beliebt. Selbst im Ausland, wie wir Dank wikileaks wissen. Lange schien er nahezu perfekt, wobei sich das mit einem Schlag änderte, als rauskam, daß er auch einen Schandfleck in seinem Leben hat. Und leider war der nicht nur eine Kleinigkeit, sondern eine große Lüge, die er täglich mit sich geschleppt hat. Eigentlich immer, wenn er irgendwo seinen Namen angegeben hat. Es wäre zwar jetzt interessant, mal die anderen Doktorarbeiten der Abgeordneten zu prüfen. Und ich bin sicher, daß da noch mehr ähnliche Fälle rauskommen werden. Aber ich sag mal so. Jeder, der betrügt, trägt das Risiko, daß es irgendwann mal auffliegt. Und beim zu Guttenberg war das nun einmal der Fall. Das ist sein persönliches Pech und er hat die Konsequenzen getragen. An sich finde ich das gut, nur aber auch bedauerlich, weil ich weiß, daß es keinen besseren Verteidigungsminister geben wird. Eigentlich hätte so etwas einfach nicht passieren dürfen. Daher sage ich nur: Es ist bedauerlich, aber es war auch in meinen Augen richtig, daß er zurückgetreten ist.