Hinsetzen! Abschalten!
23.03.2011
Pro:
Jeder kann mitmachen !
Kontra:
Schade, daß die Blockaden wohl nötig sein werden !
Empfehlenswert:
Ja
  squarerigger
Über sich:
Besonders am Herzen liegt mir derzeit meine Meinung zur (Nicht-)Zukunft der Atomkraft. - Besucht me...
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Fast zwei Wochen sind seit dem Erdbeben und dem danach folgenden Tsunami in
Japan vergangen. Seit fast zwei Wochen kämpft man auch einen verzweifelten
und in meinen Augen schier aussichtslosen Kampf, um die außer Kontrolle
geratenen Reaktoren im japanischen AKW Fukoshima 1 wieder unter Kontrolle
zu bringen. Radioaktivität in hohem Ausmaß ist bereits ausgetreten; wie es
dort weitergeht, ist nach wie vor unklar. Die dramatischen Ereignisse in Japan haben dazu geführt, dass auch
hierzulande die Frage um die Zukunft der Kernenergie neu diskutiert wird.
Der Wille für einen schnellstmöglichen Ausstieg scheint bei weiten Teilen
der Bevölkerung da zu sein, weil man erkannt hat, dass eine nukleare
Katastrophe nicht nur von alten russischen Schrott-Reaktoren ausgehen kann,
sondern auch von Anlagen in einem High-Tech-Land wie Japan – oder eben auch
wie in Deutschland, denn die dort außer Kontrolle geratenen Reaktoren sind
denen in Deutschland technisch sehr ähnlich. Zwar haben wir hierzulande in
der Regel keine Tsunamis und auch die Erdbeben fallen in unserem Land eher
weniger stark aus (auch wenn z.B. die AKW Biblis und Philippsburg im
Oberrheingraben, einem bekannten Erdbebengebiet, stehen), aber es kann auch
andere Anlässe für das Außer-Kontrolle-Geraten von AKW geben, so z.B.
Terroranschläge oder Flugzeugabstürze (beispielsweise liegt das AKW Biblis
in der Einflugschneise des Frankfurter Flughafens).Auch die Verantwortlichen der Bundesregierung scheinen auf den ersten Blick
die Zeichen der Zeit erkannt zu haben. Die erst im vergangenen Herbst von
Schwarz-Gelb beschlossenen Laufzeitverlängerungen werden für drei Monate
ausgesetzt, die ältesten, unsichersten und pannenanfälligsten deutschen AKW
gehen für diese Zeit vom Netz. Diese drei Monate wolle man nutzen, um die
Sicherheit der deutschen AKW noch mal zu prüfen, so die Bundesregierung. Gerade unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich noch im Herbst in
Bezug auf die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke dem Druck der vier
großen Energiekonzerne EnBW, EOn, RWE und Vattenfall (auch bekannt als
„Ugly Four“) gebeugt hat, versucht nun, sich als oberste Atomkraftgegnerin
zu positionieren. Fast könnte man hoffen, dass ein rascher Ausstieg aus der
Atomkraft tatsächlich greifbar nahe ist. Aber eben nur fast…Wirklich erklärbar wird dieser 180 Grad-Schwenk der Verantwortlichen in
Berlin allerdings erst dann, wenn man bedenkt, dass am kommenden Wochenende
Landtagswahlen in Baden-Württemberg (einem Bundesland, in dem die schon
lange regierende CDU immer konsequent auf Atomkraft gesetzt hat) und
Rheinland-Pfalz (wo die CDU hofft, die jahrelange SPD-Regierung ablösen zu
können) Landtagswahlen stattfinden. Man könnte also den Eindruck gewinnen,
dass sich Schwarz-Gelb mit dieser 3-Monats-Frist nur über die kommenden
Landtagswahlen zu retten versucht. Dass danach irgendetwas in Bezug auf
einen baldmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie geschieht, davon kann man
bei der derzeitigen Regierung kaum ausgehen – dafür werden im Zweifelsfall
die „Ugly Four“ mit Druck und Spenden sorgen. Glaubt irgendjemand
ernsthaft, dass Merkel, Westerwelle, Brüderle oder Seehofer ihre Meinung
zur Atomkraft auch nur ein klein wenig geändert haben? Ich zumindest
nicht..Ein dreimonatiges Moratorium ist schlichtweg reiner Hohn! Die
Minimalforderung muss jetzt eine andere sein: Ausstieg vom Ausstieg aus dem
Ausstieg, d.h. zurück zum rot-grünen Atomkonsens mit seinen zeitlich
absehbaren, verbindlichen Abschaltterminen für alle deutschen AKW – dies
alles verbunden mit einem endgültigen und sofortigen Aus für die ältesten,
unsichersten und störanfälligsten deutschen Reaktoren: Krümmel,
Brunsbüttel, Biblis A, Biblis B, Philippsburg 1, Neckarwestheim 1 und Isar
1.
Doch damit nicht genug. Ich persönlich würde als Ergänzung dazu folgende
Maximalforderung erheben: Schnellstmögliche Abschaltung der restlichen AKW
noch vor den im Atomkonsens genannten Terminen, d.h. Abschaltung schon
dann, wenn die Strommengen dieser AKW nicht mehr benötigt werden, weil
Alternativen hierzu zur Verfügung stehen.Wie viele andere Menschen, die wie ich seit Langem in der
Anti-Atomkraft-Bewegung aktiv sind, glaube ich jedoch nicht daran, dass die
Politiker hier wirklich aktiv werden. Also liegt es an uns allen, denen
klar zu machen, dass der Schmusekurs gegenüber den „Ugly Four“ nun vorbei
ist und dass wir einen schnellstmöglichen Ausstieg wollen. Dummerweise
stehen in absehbarer Zeit keine Bundestagswahlen an, bei denen wir
entsprechend wählen können. Lediglich die Bürger in Rheinland-Pfalz und
Baden-Württemberg haben die Chance, entsprechende Denkzettel zu verpassen. Alle anderen müssen dagegen ihren Wunsch zum Ausstieg aus der Atomkraft
anderweitig artikulieren. Am kommenden Samstag, 26.03.2011, finden in
mehreren Städten große Demos gegen Atomkraft statt, u.a. in Hamburg, Berlin
und München. Die bisher größten Anti-Atomkraft-Demos in Deutschland hatten
rund 100.000 Teilnehmer. Tragt alle dazu bei, dass wir diese Zahl
überschreiten, denn nur der Druck der Straße wird unsere Politiker
beeindrucken. Wenn sie merken, dass es nicht mehr nur die „üblichen
Verdächtigen“ sind, die gegen Atomkraft mobil machen, werden sie es sich
gründlich überlegen, ob sie zukünftig wirklich noch auf Atomkraft setzen
wollen.Und sollte auch das nicht nützen, dann müssen wir die Daumenschrauben halt
etwas fester anziehen. Die für ihren gewaltfreien Massenprotest bekannte
Gruppierung „X-1000-mal-quer“ hat hierzu schon ganz konkrete Pläne:
“Unsere Chancen stehen gut: je größer unser Widerstand gegen das
Wiederanfahren wird, umso schneller wird Atomkraft in Deutschland
Geschichte. So wollen wir die Energiewende beschleunigen: X-Tausende
Menschen widersetzen sich gemeinsam dem Wiederanfahren der AKW mit großen,
gewaltfreien Blockade-Aktionen direkt an den Kraftwerken. Unsere Botschaft
an Regierung und Atomkonzerne: Wir wollen kein vorübergehendes Abschalten,
sondern eine Stilllegung aller AKW! Wir werden nicht locker lassen, bis
auch der letzte Reaktor endgültig vom Netz gegangen ist! Unser Widerstand wird genau am richtigen Ort stattfinden: direkt vor den
Toren der AKW, denn jetzt gilt es, den Atomausstieg selbst in die Hand zu
nehmen.“(Quelle: www.x1000malquer.de) Zu diesen Aktionen von X-1000-mal-quer möchte ich Euch alle ganz herzlich
einladen. Zwar mag für „Otto Normalbürger“ die Vorstellung, sich an einer
Sitzblockade zu beteiligen, zunächst erschreckend sein, aber genau deshalb
möchte ich hierzu ein paar Infos geben.1. Sitzblockaden sind gewaltfrei Von Politik und Polizei wird ja immer wieder gerne auf die ach so
gewalttätigen Proteste geben Atomkraft, vor allem bei den
Atommülltransporten nach Gorleben, verwiesen. Dass es diese gewalttätigen
Aktionen in Einzelfällen gibt, möchte ich gar nicht bestreiten, allerdings
sind sie in den vergangenen Jahren zum Glück immer seltener geworden und
sind nur noch eine Randerscheinung. Reine Sitzblockaden dagegen sind
seitens der Demonstranten vollkommen gewaltfrei. Man setzt sich einfach
irgendwo hin und tut nichts. Sollte die Polizei meinen, sie müsste uns
wegräumen, so lassen wir uns das ohne Gegenwehr und ohne Beleidigungen
gefallen. Damit befinden wir uns in bester Tradition, denn mit solchen
Methoden gelang es Mahatma Gandhi, Indien von der britischen Herrschaft zu
befreien.2. Sitzblockaden sind keine Straftaten Auch wenn die Verantwortlichen aus Politik und Polizei immer wieder das
Gegenteil beteuern, sind Sitzblockaden keine Straftaten. Das
Bundesverfassungsgericht hat schon vor vielen Jahren geurteilt, dass solche
Blockaden nur Ordnungswidrigkeiten, vergleichbar also z.B. mit „Falsch
Parken“, sind.3. Sitzblockaden sind Aktionen für jedermann Man muss kein Hardcore-Aktivist sein, um sich an einer Sitzblockade zu
beteiligen. Nein, im Gegenteil, hier kann jeder mitmachen. Je größer die
Gruppe, desto sicherer ist man als einzelne Person in der Gruppe, denn
selbst wenn die Polizei meint, sie müsse die Blockade mit „unmittelbarem
körperlichem Zwang“ (vulgo: Gewalt) auflösen, so bietet einem die Gruppe
Schutz, denn es gibt immer Zeugen. Zudem sind bei großen Blockaden i.d.R.
auch immer Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen vor Ort, so dass sich
die Polizei keine übertriebene Gewalt erlauben kann (schon gar nicht nach
den desaströsen Bildern vom „schwarzen Donnerstag“ in Stuttgart).4. Sitzblockaden kann man üben Gruppen wie X-1000-mal-quer bieten im Vorfeld von Blockaden meisten sog.
„Blockadetrainings“ an, in denen man das, was einen bei der Blockade
erwartet, üben kann. Hier wird z.B. erklärt, wie man sich gegenüber der
Polizei verhalten sollte, wie man sich hinsetzen muss, wenn man es der
Polizei leicht oder schwer machen will, einen wegzutragen, etc. – kurz
gesagt: solche Blockadetrainings sind für Einsteiger immer empfehlenswert.5. Die eigene Beteiligung ist dosierbar Jeder, der sich an einer Sitzblockade beteiligt, kann die Intensität seiner
Teilnahme genau dosieren. Ehe die Polizei eine Sitzblockade räumt, gibt es
eine klare, gesetzlich geregelte Dramaturgie. Zunächst wird die Versammlung
seitens der Polizei für aufgelöst erklärt und man wird aufgefordert, die
Blockade aufzulösen. Diese Aufforderung erfolgt i.d.R. drei Mal. Erst dann
wird tatsächlich mittels „unmittelbarem körperlichem Zwang“ geräumt, wobei
es hier klare gesetzliche bzw. juristische Regeln gibt, die u.a. besagen,
dass die Polizei i.d.R. das „mildeste geeignete Mittel“ anwenden muss – und
das ist, wenn keine Gefahr im Verzug ist, üblicherweise das Wegtragen. Wer
also bei einer Blockade mitmacht, aber den Konflikt mit der Polizei scheut,
der kann je nach persönlicher Neigung schon bei der ersten, aber auch erst
bei der dritten und letzten Aufforderung die Blockade verlassen und wird
dann im Regelfall unbehelligt den Ort der Blockade verlassen können. Wer
sitzenbleibt, kann es der Polizei im Fall einer Räumung leicht oder schwer
machen. Leicht macht man es, wenn man den ganzen Körper anspannt und steif
macht, denn dann kann man ganz einfach weggetragen werden. Schwerer wird es
dann, wenn man alle Gliedmaßen ganz schlaff macht. Aber auch dann schafft
es die Polizei natürlich irgendwann, die Leute wegzutragen. Wer sich
wegtragen lässt, muss natürlich damit rechnen, dass die Polizei die
Personalien aufnimmt und ggf. ein Bußgeldverfahren oder so eingeleitet
wird. Mehr aber in der Regel auch nicht…Ihr seht: Sitzblockaden sind gar nicht schlimm und tun im Regelfall auch
gar nicht weh! Überlegt Euch doch mal, ob diese Form des Protests gegen
Atomkraft nicht auch was für Euch wäre. Falls ja, dann könnt Ihr Euch unter
www.x1000malquer.de weitergehend informieren und ggf. auch direkt in die
Teilnehmer- oder Unterstützerliste eintragen. Auch ich stehe für Fragen
gerne zur Verfügung. Vielleicht sehen wir uns demnächst ja vor irgendeinem AKW…P.S.
Die fünf Sterne beziehen sich natürlich nicht auf die Politik der Bundesregierung, sondern auf die geplanten Blockaden von X-1000-mal-quer.
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20.07.2011 20:09
Ich habe zum 1 Juli zu Naturstrom gewechselt, ganz nebenbei spare ich noch gut 70 Euro im Jahr! Würden noch mehr zu einem (reinen) Ökostromanbieter wechseln und die Kunden EOn & Co weglaufen wäre wohl auch Einiges getan. Das Risiko einer Anzeige kann ich nicht eingehen, auch nicht eine Bußgeldverfahrens, sorry. Und mir fehlt auch das Geld zum Reisen. Aber hier in Würzburg gibts Unterschriftenlisten bie denns Biomarkt und es wurden nach gut 2 Jahrzehnten wieder friedliche Montagsdemos, diesmal für den Atomausstieg bis 2012, eingeführt. Die knapp 30 Kilometer nach Grafenrheinfeld sind nun wirklich nicht viel, in Würzburg käme man "vielleicht" noch rechtzeitig weg bei einem "Unfall", in Schweinfurt ganz sicher nicht. LG Judith
27.03.2011 09:08
Ich halte trotzdem nichts von Sitzblockaden - und ich denke ganz ohne AKWs wird es mittelfristig auch nicht gehen. Aber mit weniger.
26.03.2011 10:50
Nach den Äußerungen von Herrn Brüderle diese Woche dürfte wohl jedem noch so unbedarften Bundesbürger klar sein, was die Regierung wirklich plant. Wer bis jetzt nicht die Zeichen der Zeit erkannt hat, der sollte schleunigst die Augen aufmachen. Morgen ist Wahl, ich gehe hin und gebe meine Stimme ab. LG