Demokratie und Irrsinn
06.08.2003
Pro:
man hat einen Weg zur Wahlurne gespart
Kontra:
man leistet einen Beitrag zur Lethargie
Empfehlenswert:
Ja
 Amokforever
Über sich:
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Demokratie und Irrsinn Es liegt mir schon lange auf dem Herzen einmal zum Thema Politik etwas zu schreiben. Dadurch, dass ich mich schon seit langem mit Börse und Aktienkursen befasse bin ich irgendwie nach und nach darauf gekommen mich auch für Politik zu interessieren, schafft Sie nun mal den gesetzlichen Rahmen für den Aktienhandel. und sind Politik und Wirtschaft kaum voneinander zu trennen.Ich möchte meinen ersten Bericht über die Politik erst einmal mit meinen allgemeinen Gedanken spicken und bewusst nicht mit dem Finger auf irgendwelche unfähigen Politiker richten, die irgendwelche Reformen versprechen ohne überhaupt zu wissen was das überhaupt ist, geschweige denn wie man Sie finanziert. Wir stecken zweifelsohne in einem großen Dilemma und es reicht wohl kaum aus an Stammtischen über satte Politiker zu schimpfen, die sich sowieso nur die eigenen Taschen voll hauen und eh alle korrupt sind.Also dann fang ich mal an, so wie mein allgemeiner Eindruck zur politischen Großwetterlage ist. Ich möchte zeitlich bei der Stunde „0“ anfangen hilft es meiner Meinung nach doch umso besser unser heutiges Dilemma zu verstehen. Als der zweite Weltkrieg beendet war, lag Deutschland in Schutt und Asche und ich glaube auch der größte Optimist hätte zu diesem Augenblick nicht vorhersehen könne welch unglaublicher Aufschwung unserem Lande in den nächsten Jahren bevorstehen würde. Natürlich begünstigte der damals beginnende „kalte Krieg“ Deutschland ungemein, denn es wurde ein strategisch ungeheuer wertvoller Partner für die USA und die NATO, aber das allein kann wohl kaum das Wirtschaftswunder hervorgerufen haben. Auch das von den Allierten vorangetriebene Mitbestimmungsrecht in Firmen und Konzernen zur Zerschlagung der alten Nazikonglomerate kann höchstens als Bruchstück dienen den damaligen Aufschwung zu erklären.Nein um nun endlich den Bogen zur Gegenwart zu spannen; nachdem Deutschland sein nicht gerade geringes Wissenspotential über den Krieg gerettet hatte und begann es sinnvoll einzusetzen, war doch das heute in vielen Firmen gepriesene „an einem Strang ziehen“ der Ausschlag gebende Faktor. Fast alle Bürger unseres Landes wussten was die Stunde geschlagen hat waren hoch motiviert und ehrgeizig. So waren es nicht nur die Trümmerfrauen die uns weiter brachten, eine ganze Generation von Neugründern aber auch erhaltene Strukturen aus der Kriegszeit ließen Deutschland zu dem werden was es heute ist. Deutschland schaffte es ohne sinnlose Streiks die Wirtschaft voranzutreiben und das in der Welt relativ einzigartige Mitbestimmungsrecht nicht unnötig zu missbrauchen. So weit so gut…. Nun haben sich aber einige günstige Vorzeichen gedreht, erstens haben wir spätestens in den 80er Jahren unseren Wohlstand durch eine immer größere Staatsverschuldung auf Kosten der Zukunft erkauft, zweitens hat uns die Maueröffnung ein in der Welt einzigartiges Projekt gegeben, in welches noch viele Milliarden Steuergelder werden fließen müssen, bis auch dort die 40 Jahre Stillstand aufgeholt sind. Und drittens ist die wirtschaftliche Weltlokomotive USA ins Stocken geraten bzw. lässt sich der Staat dort durch eine wenig nachahmenswerte expansive Schulden- und Zinspolitik über Wasser halten. Viertens ist die negative demographische Entwicklung in Europa schon seit Jahren absehbar ohne dass unser überaltertes Rentensystem ernsthaft modernisiert werden würde(zu stark ist anscheinend die Rentnerlobby).ooo Und nun zu unserem Dilemma 000 Demokratie und Irrsinn, so habe ich meinen Bericht genannt und ich habe Ihn bewusst unter die Rubrik „Wahlverdrossenheit“ gesetzt, weil DEMOKRATIE zwar ein bewährtes Staatssystem ist, anscheinend aber nie ernsthaft an seinen immer deutlicher werdenden Schwächen gearbeitet wurde. Und gerade dieses führt zu einer immer größeren Wahlverdrossenheit hat man doch nur noch die Wahl zwischen Not und Elend.Sind die Verdienste, die die Demokratie auch unserem Lande beschert hat, unbestritten, so kann nicht darüber hinwegtäuschen, welche Schwächen sie gerade in einer konjunkturell so angespannten Phase hervorrufen kann. Die soziale Marktwirtschaft, die wir nun seit Kriegsende betreiben, ist eine logische Schlussfolgerung aus unseren demokratischen Bestrebungen, sollte doch dadurch ein fairer Wettbewerb unter Rücksichtnahme der Schwächeren stattfinden. Nun hat aber gerade unsere Nachkriegsdemokratie eine Vielzahl an Interessengruppen, Verbänden, Gewerkschaften, Genossenschaften, Vereinen, Arbeitgebergruppierungen und was weiß ich heranwachsen lassen, die sich neben unserem übermächtigen Banken- und Versicherungssystem einen immer kleiner werdenden Kuchen an Macht und Geld zu teilen hat.Und als wäre das alles nicht genug muss stets eine Partei, welche auch immer, Gesetzesvorhaben wie z.B. Reformen, fast immer mit Zustimmung der Opposition fassen. Sollte dieses Ausnahmsweise mal der Fall sein(…also ausnahmsweise mal nicht politisch taktiert werden), wird irgendeine mächtige Lobby, der es gerade ans Leder gehen soll, einen Aufschrei durchs Land verhallen lassen, der unseren Staate meist zu schnellen Umdenken veranlasst. Sollte auch mal ein Gesetz ohne dazwischenfunken einer Lobby zu Stande kommen, so hat nicht selten der Bundesgerichtshof Bundesgesetze für ungültig erklärt. Sollte auch diese Hürde genommen worden sein, so kann es immerhin noch möglich sein, dass der europäische Gerichtshof was zu melden hat (siehe z.B. Dosenpfand oder LKW-Maut) Bei so viel Demokratie darf zu guter letzt auch nicht fehlen, dass Bund; Länder und klamme Gemeinden sich ein gegenseitiges Hauen und Stechen um die weg brechenden Steuereinnahmen liefern, so dass zahlungsunfähige Kommunen aus Verzweiflung ihr letztes Tafelsilber gen USA verleasen oder ihre Gewerbesteuer zum endgültigen Abwürgen unserer Konjunktur in ungeahnte Höhen schrauben.So führt uns unsere hoch gelobte Demokratie immer mehr zur Handlungsunfähigkeit und während hier noch ein Teil in der sozialen Hängematte schläft, ein weiterer Teil durch immer neue Steuererhöhungen und bürokratische Hemmnisse systematisch demotiviert wird und ein großer Teil der noch arbeitenden Bevölkerung langsam bemerkt, dass eine Lohnerhöhung so fern noch gegeben, damit erkauft wird, dass sein Arbeitskollege entlassen wird und die Arbeit von seinem Schreibtisch auf den eigenen verfrachtet wird, so haben doch alle Teilgruppen eines gemeinsam. Die Politik hier und unser Staat wird als Fremdkörper angesehen, das Interesse für Politik sinkt auf Null. Finanzierung und Agieren sind so undurchschaubar, das man schon im Ansatz resigniert, will man politisches Handeln nachvollziehen. Wie gesagt, ich habe für unser Dilemma auch keine Patentlösung, ich kann nur jedem raten nicht den Kopf in den Sand zu stecken und nicht zu jammern. Wir befinden uns in einem knallharten Globalisierungsprozess, offene Grenzen haben natürlich auch ihre Nachteile. Wenn unser Wissensvorsprung weiter so dahinschwindet bzw. nicht ausgeschöpft wird, werden weiterhin Arbeitsplätze ins Ausland transferiert. Schwarzmalerei liegt mir allerdings nicht, haben wir doch auch heute noch so viele Mittel zur Verfügung unseren Wohlstand wieder zu mehren.Es kann auch nicht am Staate alleine liegen, ist doch jeder noch so gute Ansatz zur Reform von vornherein zum Scheitern verurteilt, so lange unsere auf Eigennutz getrimmte Leistungsgesellschaft Vernunft als Schwäche ansieht….eine Lobby die zu Gunsten der Allgemeinheit einlenken würde, wäre in unserem Haifischbecken doch das Schlachtvieh von morgen, die Geier würden niedriger kreisen der kriselnden Instanz den Gnadenstoß zu verpassen. Die Mitglieder dieser Lobby würden daraus eine Strukturkrise machen und auf demokratische Art und Weise ihren schwächelnden Kopf in die Wüste schicken. Was also machen, die USA zeigen schon längst wie unter dem Deckmantel der Demokratie längst ein ungezügelter Gigakapitalismus wütet. Präsidentschaftswahlen werden von mächtigen Wirtschaftslobbies gesponsort, unschuldige auch schon mal hingerichtet, der freie Journalismus wird immer widerwilliger geduldet und unsinnige Prozesse werden in irrsinnige Höhen getrieben. Der normale Bürger wird mit immer niedrigeren Zinsen in die Schuldenfalle gelockt, in der Hoffnung, dass die Wirtschaft sich irgendwann wieder erholt.Immerhin beschert uns unsere Demokratie hier die Möglichkeit selber in die Politik zu gehen oder Interessengruppen zu bilden, gerade im Internetzeitalter bieten sich immer mehr Möglichkeiten, sich Interessengruppen anzuschließen oder welche zu gründen oder aber auch über das neue Medium Internet Geld zu verdienen. Ich finde wir haben auch nicht das Recht uns auf Vater Staat zu verlassen, ich habe aber die Hoffnung, dass er zumindest für erträgliche Rahmenbedingungen sorgt, ohne dass hier die wirklich kranken und sozial Schwachen verhungern müssen. Der Staat muss sich auch daran gewöhnen, dass der verschwindend geringe Anteil an sinnvollen Gesetzen, die zur Verbesserung der Ertragslage dienen soll, generell von einer Schar von Spezialisten der jeweiligen Lobby auf Schlupflöcher abgeklopft wird, wie das böse böse Gesetz zu umgehen ist. Und wenn schon mangels ernsthafter Kontrollen viele Gesetze Makulatur sind, so ist die Pharmalobby das beste Beispiel wie man mit Mondpreisen und Dummyverpackungen Gesetze austrickst.Nun auf einzelne Lobbies rumzuhacken wäre auch unfair, nur führt unser immer schärfer werdender Wettbewerb auf den verschiedensten Ebenen zu Verhaltensmustern, die sich rein um den Selbsterhalt drehen. Insbesondere Lobbies die eigentlich an „einem Strang ziehen müssten“ mutieren im gnadenloser werdenden Wettbewerb zu Gegnern. So werden Verantwortungen im Gesundheitswesen zwischen Pharma-, Apotheker-, Krankenkassen- und Ärztelobby hin und her geschoben, wobei Krankenkassen untereinander noch quersubventioniert werden. Diese Vergeudung von Ressourcen mangels effizienter Arbeit zahlt im Endeffekt jeder Steuerzahler. Viele Firmen scheitern unter anderem daran, dass die Firmenführung den Druck auf die Mitarbeiter so steigert, dass wer sich nicht mit seiner „inneren Kündigung“ zufrieden gibt den WETTBEWERB aufnimmt, das heißt Vertrieb gegen Verwaltung, Versand gegen Fertigung….Zahnräder die ineinander greifen sollen mutieren zu Wettbewerbern. So belohnen viele Firmen z.B. den Außendienstler, der den meisten Umsatz macht, wie er das bewerkstelligt hat, z:B. auf Kosten anderer Abteilungen ist egal. Derjenige der sich arrangiert zwischen den Abteilungen und dadurch weniger Umsatz macht fällt durchs Raster, obwohl er aus Firmensicht effektiver wäre, aber eben nicht aus reiner Vertrieblersicht (an Hand von häufig unsinnigen Bewertungskriterien). Dieses Problem herrscht verstärkt in staatlichen Strukturen. Instanzen staatlicherseits schieben sich den schwarzen Peter zu um Ihren Selbsterhalt zu sichern, Reformansätze werden unterwandert sofern die Existenz der Instanz also auch der eigene Arbeitsplatz in Gefahr ist. Diese verkrusteten Formen gehören einer ganzen Menge Energie und Aufwand um sie aufzubrechen, da wir unseres Vorteiles beraubt sind wie damals bei „0“ anzufangen, die Pfründe sind prozentual verteilt, und lieber schauen sämtliche Instanzen zu wie sie gen „0“ schmelzen. Vergessen wir aber nicht, dass sämtliche Instanzen ja auch Staatsämter und die Politik aus Menschen bestehen wie Du und Ich…..Ich glaube erst wenn es eine größere Anzahl von Menschen mit Rückrat gibt wird sich im Reformwillen unserer demokratischen Gesellschaft wieder etwas bewegen…die viel zitierte Aufbruchsstimmung… ich glaube Herr Schröder betet Sie herbei, ich befürchte er ist momentan entgegen gängiger Meinung einer der machtlosesten Männer unseres Staates… Aber es kann ja auch keinen Sinn machen einen Krieg zu fordern, damit dieser Pioniergeist nach Kriegsende wieder zum Vorschein kommt….ich glaube einfach man hat wirklich vergessen, dass man in schlechten Zeiten zusammenrücken muss, viele Unternehmungen machen zumindest aus der Not geboren Kooperationen mit anderen Unternehmungen, von einem Bündnis für Arbeit hört man hier auch heute noch vergebens, aber was will man machen, auf den Tisch hauen und Leute zur Vernunft zwingen gehört sich ja nicht in einer DEMOKRATIE……
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28.02.2006 21:13
Ich habe auch keine Lösung, aber fest steht, wir jammern auf sehr hohem Niveau ! ------ Aber ehrlich, als Politikerin würde ich auch nicht für einen "Hungerlohn" arbeiten ! -------- Brecht sagte schon: " Sie dachten, sie wären an der Macht, doch sie machen nur Politik." -------- Maria ---------
11.09.2005 14:01
mmmh ... im moment steht ja auch wieder ein meinungskrieg an (zumindest lt bild-zeitung). ich habe immer mehr den eindruck, dass die meisten nur wissen, was sie nicht wollen und es sie einen sch... interessiert, was sie dafür bekommen werden .... :-( ... lg mdetlef
08.08.2003 00:47
Viele gute Ansätze da drinnen.... Ja. Und auch ich bin kein schwarzmaler. Eine Gruppe der anzugreifenden fehlt mir jedoch: Die 68er .... Mit technologiefeindlichkeit haben wir uns auch grad wieder in China blamiert. (Transrapid) -- vG, Burkard